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"Die von Nationalisten seit einigen Jahren verbreitete Vorstellung, die jugoslawischen Völker hätten jahrzehntelang nur in mühsam unterdrücktem Haß miteinander gelebt, muß ins Reich der Legenden verwiesen werden. Es gab nach 1945 (anders als in der Zwischenkriegszeit) durchaus ein jugoslawisches Selbstbewußtsein, und es gab eine Zeit, in der es möglich war, sich sowohl als Slowene, Kroate, Serbe etc. wie als Jugoslawe zu fühlen, ohne daß das Bekenntnis zum Jugoslawentum als ein Verrat an der jeweiligen Nation gewertet wurde (so wie ein US-Bürger sich sowohl als Ire wie als Amerikaner empfinden kann)."(1)
Michael Berndt
Der Kosovo-Konflikt ist der vorerst letzte und aktuellste Konflikt im Zerfallsprozeß der ehemaligen Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (SFRJ). Der Zerfallsprozeß wird zumeist in die Kategorie "Nationalitäten-" oder "ethnischer Konflikt" einsortiert(2) und erhält damit ewiglichen Charakter. Wenn aber mit Sundhaussen (1992) davon ausgegangen werden kann, daß Nationalismen nicht ewig bestimmende Größen von Politik sind und somit die Diskussion darüber, inwieweit der Kosovo nun die Wiege der serbischen und/oder der albanischen Nation ist(3) durchaus relativiert werden muß, dann ist die Frage, warum im Rahmen von Interessenkonflikten in der SFRJ von verschiedenen Seiten im politischen Diskurs auf die nationale bzw. ethnische Karte gesetzt wurde bzw. werden konnte. Mit dieser Frage rückt die politische, gesellschaftliche und ökonomische Entwicklung in Jugoslawien in den Mittelpunkt des Interesses. Bevor sich aber dieser zentralen Frage zugewandt werden soll, ist zunächst ein Blick auf die Nationalismusdiskurse zu werfen.
Doch inwieweit die Dardaner, die in der Antike den Kosovo bewohnten, oder die Arnauten, die im 17. Jahrhundert in den Kosovo einwanderten die Ur-Albaner waren(4), bzw. welche Kontinuitätslinie (außer vom Namen her) zwischen dem Groß-Serbischen Reich des 14. Jahrhundert, das auch den Kosovo umfaßte und Serbien im 20. Jahrhundert besteht, ist hier nicht auszudiskutieren. Zwar sind die Anfänge der albanischen Nationalbewegung, die mit der Liga von Prizren 1878 - zu einer Zeit als der Kosovo noch zum Osmanischen Reich gehörte, während Serbien im selben Jahr unabhängig wurde - geographisch im Kosovo zu verorten. Ob dies und die Gründung eines Staates Namens Albanien 1912 ohne die im Kosovo und in Mazedonien lebenden Albaner für das historische Recht sprechen, alle Albaner in einem Staat zu vereinen, oder ob demgegenüber der Zuschlag des Kosovos an Serbien im Rahmen der Londoner Botschafterkonferenz 1912/13 das historische Recht Serbiens am Kosovo einlöst, soll an dieser Stelle nicht weiter vertieft werden. Bezüglich der serbischen, in Analogie aber auch der albanischen Argumentation stellt Sundhausen fest:
"Da die jeweilige Nation in der Vorstellungswelt der Nationalisten bereits im Mittelalter (oder früher/ MB) existiert hatte, hatte sie auch schon damals nationale 'Rechte' erworben. Und je weiter die 'Rechte' zurückreichten, desto 'heiliger' waren sie. Daß das ... spätmittelalterliche Reich Stefan Dusans mit einem ... serbischen Nationalstaat so viel Ähnlichkeit hatte wie das 'Heilige Römische Reich deutscher Nation' mit einem deutschen Nationalstaat, hat die Nationalisten nie irritiert"(5)
Diese historischen Bezüge verweisen zunächst nur auf welche nationalistischen Mythen zurückgegriffen werden konnte. Als Ausgangspunkt für die Frage, warum diese aktiviert wurden bzw. werden konnten, kann die Verfassung der SFRJ von 1974 gewählt werden, lassen sich doch an ihr die diversen Konflikte in der SFRJ und ihre Austragungsmodi verdeutlichen.
Die Autonomierechte der 8 Verwaltungseinheiten erstreckten sich auf politische, wirtschaftliche und kulturelle Angelegenheiten. Nur die Außenbeziehungen der SFRJ und das Militär blieben als Angelegenheiten bei der Zentralregierung. Damit sollte versucht werden den Autonomiebestrebungen in einzelnen Verwaltungseinheiten entgegenzukommen und sie dennoch in der SFRJ zu halten. Doch die Autonomiebestrebungen hatten in jeder Verwaltungseinheit unterschiedliche Hintergründe und zunächst unterschiedliche Reichweiten. Die beiden wirtschaftlich stärksten Teilrepubliken, Slowenien und Kroatien(6), hatten kein Interesse mehr den armen Süden zu finanzieren. Der Süden dagegen hatte weiterhin Interesse an den Finanzen des reichen Norden (Tabelle 1).
Tabelle 1: Nettoeinkommen pro Beschäftigtem 1970 im Nord-Süd-Gefälle (SFRJ = 100)
Slovenien 121 Kroatien 107 Serbien (ohne Kosovo und Vojvodina) 95 Vojvodina 95 Bosnien Herzegovina 90 Montenegro 86 Mazedonien 82 Kosovo 79 aus: Sekelj 1993: 12
Die Interessen bezüglich des Kosovos basierten auf kosovo-albanischer Seite auf der Argumentation, daß wenn Jugoslawien ein Vielvölkerstaat ist und alle Völker Republikstatus haben, auch dem Volk der Albaner dieser Status nicht verwehrt werden kann. Bereits in den 60er Jahren formierte sich eine Bewegung mit dem Ziel der "Kosovo-Republika".(7) Mit der de-facto Autonomie des Kosovos verfolgte Serbien das Ziel, diesen separatistischen Tendenzen zwar mit einer Kosovo-internen Sonderregelung, aber innerhalb des Rahmens der serbischen Republik zu begegnen.
Basierend auf den Autonomierechten der 1974er Verfassung baute nun jede Verwaltungseinheit für sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten die politische, ökonomische und kulturelle Infrastruktur so aus, als sei sie ein souveräner Staat. Doch Slowenien und Kroatien hatten hier durchaus bessere Ausgangsbedingungen, eine eigene Staatsverwaltung, eigene Schulen, eigene wirtschaftliche Planung inkl. Außenhandel usw. aufzubauen als der Kosovo. Er blieb ein Zuschußgeschäft. Er lebte davon, daß die Mittel zwischen Zentrale und Verwaltungseinheiten so verteilt wurden, daß 65% der in den Verwaltungseinheiten erwirtschafteten Mittel in ihnen verblieben und 35 % an die Zentralregierung abgeführt werden mußten.(8) Diese 35% Zentralmittel flossen in die Föderationsverwaltung (inkl. Militär) und einen Fonds der Föderation zur Entwicklung unterentwickelter Gebiete. Zu diesen Gebieten zählte neben Bosnien-Herzegovina, Mazedonien und Montenegro auch der Kosovo. Er allein nahm zwischen 1976 und 1980 37% der Mittel dieses Fonds in Anspruch.(9) 1971 stammten 70% des Haushalts des Kosovo aus dem Entwicklungsfonds.(10) Doch die Mittel wurden weniger zur Entwicklung genutzt, als zur Rückzahlung von Schulden.(11) Diese Art der Mittelverteilung und Verwendung führte dazu, daß sich die Verwaltungseinheiten ökonomisch immer weiter voneinander entfernten (Tabelle 2).
Die Schere öffnete sich aber nicht nur im ökonomischen Bereich. Da Autonomie auch kulturelle Selbstbestimmung bedeutete, fand nun in jeder einzelnen Verwaltungseinheit im Rahmen eigener Bildungssysteme eine Rückbesinnung auf das je eigene Volk, die je eigene Kultur, Geschichte, Sprache statt.(13)
Mit der Verfassung wurde also aus dem Vielvölkerstaat Jugoslawien ein Vielnationenstaat.(14) Die Grenzen der politischen Verwaltungseinheiten waren ökonomisch identifizierbar und an ethnischen Kriterien orientiert.(15) So kann schon für die Zeit kurz nach 1974 die Frage gestellt werden, ob es Jugoslawien überhaupt noch gab.(16)
Durch dem Tod Titos am 4.5.1980, der mit dem Inkrafttreten der Verfassung von 1974 Präsident auf Lebenszeit geworden war, verschwand nicht nur derjenige, der das Ausbalancieren der Verwaltungseinheiten untereinander managte. In der Folgezeit rotierte des Präsidentenamt zwischen den Präsidenten der nun schon weitgehend separierten Verwaltungseinheiten. Dazu kamen dann gleichzeitig diverse interne und externe negative Entwicklungen für die gesamte jugoslawische Ökonomie.(17) Es verbanden sich Ergebnisse interner Fehlplanungen und interner Mißwirtschaft mit dem Ölpreisschock und Rezessionsentwicklungen in Westeuropa, dem Hauptziel jugoslawischer Exporte zur Einnahme konvertibler Währungen. Dies führte zu Problemen bei der Rückzahlung internationaler Kredite in konvertibler Währung. Das Resultat war wirtschaftliche Stagnation(18), Anstieg der Inflationsrate in astronomische Höhen(19) und Anstieg der Arbeitslosigkeit, insgesamt also eine Krise der jugoslawischen Ökonomie (Tabelle 3), wobei aber auch hier die Auswirkungen auf die einzelnen Verwaltungseinheiten unterschiedlich waren (Tabelle 4).
Wollte man mit der Forderung "Kosovo-Republica" Ende der 60er Jahre für Kosovo noch innerhalb Jugoslawiens Republikstatus erhalten(27), so stand sie jetzt für Kosovo als eine unabhängige Republik.(28) Nachdem alle entscheidenden Posten im Kosovo wieder von Serbien aus besetzt wurden, riefen schon 1990 albanische Abgeordnete des Regionalparlaments des Kosovo die unabhängige Republik Kosovo aus, die bisher nur von Albanien anerkannt wurde. Bei Wahlen im Untergrund wurde dann schließlich 1992 von den Kosovo-Albanern Ibrahim Rugova zum Präsidenten gewählt. Rugova verfolgte seine Politik zwar mit friedlichen Mitteln, doch sein Ziel war klar: mindestens Unabhängigkeit, am Besten aber Anschluß an Albanien. Und dies sollte schon 1994 dadurch erreicht werden, daß der Kosovo zunächst Protektorat der UNO oder der EU wird.(29) Doch für Serbien war dies gerade nach der Hochstilisierung des "Amselfeld-Mythos" (30) durch die Rede von Milosevic am 28.6.1989 auf dem Amselfeld nicht annehmbar. Außerdem war der Kosovo für Serbien von ökonomischem Interesse, er exportierte Rohstoffe und Strom zu günstigen Preisen in die Föderation(31) Perspektivischer Wegfall von Slowenien und Kroatien als "Zahlmeister" und des Kosovo als einem günstigen Lieferanten wurden so zu zwei sich bedingenden Faktoren, die zur Verschärfung des serbischen Nationalismus' beitrugen.
"Sollten die beiden Gebiete der Krajina und Bosnien-Herzegowinas uneingeschränkt bei den beiden neuen Staaten verbleiben, wird der politische Nationalismus Serbiens, der sowohl von den regierenden Sozialisten als auch von einer Mehrheit der Opposition vertreten wird, sein Heil ganz in Kosovo suchen müssen."(32)
Und genau dies trat ein. Auf der einen Seite verstärkte Serbien seinen Repressionsapparat im Kosovo und seinen Nationalismusdiskurs, konnte doch so auch von den internen ökonomischen Problemen abgelenkt werden, die nicht zuletzt Resultat der "'äußeren Sanktionsmauer' (Ausschluß aus den internationalen Finanzinstitutionen)"(33) waren. Auf der anderen Seite begannen nun auch die Kosovo-Albaner - die "Vergessenen von Dayton"(34) -, ihren Kampf um Unabhängigkeit zunehmend mit gewaltsamen Mitteln zu führen. Diese Spirale schraubte sich dann mal schneller mal langsamer hoch, bis sich im Frühjahr 1998 die NATO dafür interessierte. Inwieweit es der NATO, einem Militärbündnis im Wandlungsprozeß(35), schließlich um Konfliktdeeskalation ging, ist an anderer Stelle zu diskutieren. Zumindest stellte die Balkan-Expertin Marie-Janine Calic noch im Frühjahr 1998 fest:
"Solange die Bundesrepublik Jugoslawien weiter außenpolitisch isoliert und von einer 'äußeren Sanktionsmauer' umgeben bleibt, wäre es für sie unklug, den Kosovo-Trumpf voreilig aus der Hand zu geben."(36)
Abschließend bleibt allerdings noch festzuhalten, daß die Analyse der internen Entwicklungen in der SFRJ nur einen Teil der Erklärung dafür liefert, warum der Zerfall der SFRJ und der Kosovo-Konflikt derart gewaltförmig eskalierten. Um dies erklären zu können, ist gerade auch eine genaue Analyse des Verhaltens des Westens bezüglich des Zerfalls notwendig. Hier wäre nicht nur allgemein zu fragen, ob nicht die vom Westen begrüßte "Renaissance des Nationalen im Osten Europas" im Zuge der Auflösung des Ostblocks(37) eine förderliche Rahmenbedingungen für das Kippen vom Separationsdiskurs zum Nationalismusdiskurs in den Verwaltungseinheiten der SFRJ war. Explizit für die Bearbeitung des Kosovo-Konflikts stellt sich außerdem die Frage, was der Westen tatsächlich aus dem Bosnien-Konflikt gelernt zu haben glaubt.
Inwieweit der nun gefundene Formelkompromiß trägt, wenn die eine, die serbische Seite vollständig militärisch abziehen muß und mit ihr große Teile der serbischen Bevölkerung abziehen, weil bezüglich der anderen, der albanischen Seite darüber diskutiert wird, ob Demilitarisierung Entwaffnung heißt,(42), bleibt abzuwarten. Und es bleibt auch abzuwarten, ob nicht - bei entsprechenden Rahmenbedingungen - die Groß-Serbischen Träume durch Groß-Albanische Träume, mit entsprechender Eskalationsdimension abgelöst werden. Ganz wesentlich ist hier die Frage, inwieweit der anvisierte Stabilitätspakt tatsächlich zu ökonomischer Entwicklung in allen Staaten des Balkans und zu einem Abbau der Nationalismen führt, oder ob Stabilität hier nur heißt, die Konflikte auf dem Balkan einzuhegen, damit sie nicht mehr nach Westeuropa wirken, ohne allerdings ihre Ursachen zu bearbeiten. Dann wäre der nächste Balkan-Konflikt vorprogrammiert.
Anmerkungen:
(1) Sundhaussen, Holm (1992): Zu den Ursachen
von Nationalismus un Krieg im ehemaligen Jugoslawien, in: Gaisbacher,
Johann/ Kaser, Karl u.a. (Hrsg.); Krieg in Europa. Analysen aus dem
ehemaligen Jugoslawien; Frankfurt a.M.; S. 19-30 (27)
(2) so z.B. Becher, Klaus (1995): Nationalitätenkonflikte auf dem Balkan, in: Kaiser, Karl/ Maull, Hanns W. (Hrsg.); Deutschlands neue Außenpolitik, Bd. 2: Herausforderungen; München; S. 137-155
(3) siehe: Djialas, Aleska (1998): Imaging Kosovo. A biased new account fans western confusion, in: Foreign Affairs (77:5); S.124-131; ders. (1999): Reply, in: Foreign Affairs (78:1); S.137-139; Malcolm, Noel (1998): Kosovo. A short history; London/ New York; ders. (1999): What ancient hatreds?, in: Foreign Affairs (78:1); S.130-134; siehe dazu auch Flottau, Heiko (1999): Geschichtsstreit. Warum ein englisches Buch über den Kosovo in Jugoslawien Ärger macht, in: SZ (10.5.); S.14 und Kind, Christian (1999): Serben und Albaner im Kosovo. Historische Spurensuche an einem Kreuzweg des Balkans, in: NZZ (26.3.)
(4) dazu: Placzek, Norbert (1996): Der Kosovo-Konflikt. Genese und Perspektive (Institut für Politische Wissenschaft an der Universität Hamburg/ Forschungsstelle Kriege, Rüstung und Entwicklung (Hrsg.); Arbeitspapier: 2/1996); Hamburg, 12
(5) Sundhaussen 1992: 22
(6) In letzterer zeichneten sich schon 1971 mit dem sogenannten kroatischen Frühling (Bennett 1995: 70) Separationsbestrebungen ab.
(7) siehe Reuter, Jens (1987): Die albanische Minderheit in Jugoslawien, in: Schönfeld, Roland (Hrsg.); Nationalitätenproblem in Südosteuropa (Untersuchungen zur Gegenwartkunde Südosteuropas: 25); München; S.133-148
(8) Bennett, Christopher (1995): Yugoslavia's bloody collapse. Causes, Course, Consequences; London, 70
(9) Bennett 1995: 72
(10) Bennett 1995: 71, Placzek 1996: 19
(11) Reuter 1987: 146
(12) Daten 1980 aus: McFarlane 1988: 60; Daten 1972 und 1976 aus: Geiss 1993: 96.
Für 1972 eigene Berechnung auf der Basis des Anteils des Sozialprodukts am Sozialprodukt der SFRJ von 1972 und der Einwohnerzahl von 1971. Auch wenn diese Berechnung nicht ganz korrekt ist, spiegelt sie doch die Tendenz wieder.
(13) vgl.: Höpken 1997
(14) In der Verfassung von 1963 lautete Artikel 1: "Die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien ist ein Bundesstaat freiwillig zusammengeschlossener und gleichberechtigter Völker ... " (nach: Geiss 1993: 93). 1974 wurde dieser folgendermaßen geändert: "Die Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien ist ein Bundesstaat als staatliche Gemeinschaft freiwillig vereinigter Völker und ihrer sozialistischen Republiken sowie der sozialistischen autonomen Gebietskörperschaften Kosovo und Vojvodina" (nach: Geiss 1993: 94).
(15) Allerdings gab es in jeder Verwaltungseinheit eben auch mehr oder weniger starke ethnische Minderheiten. Ein sehr anschauliches Bild dieses ethnischen Gemischs bietet die Karte in der SZ vom 17./18.4.1999, S.6.
(16) Oschlies, Wolf (1992): Einführung
oder: Jugoslawien - Nekrolog auf ein unsterbliches Land, in:
Rathfelder, Erich (Hrsg.); Krieg auf dem Balkan. Die europäische
Verantwortung; Reinbek; S. 13-44 (31)
(17) Siehe dazu im einzelnen z.B.: Bennett 1995: 67ff; McFarlane, Bruce (1988): Yugoslavia. Politics, economics and society; London, 131ff; Sekelj, Laslo (1993): Yugoslavia. The process of disintegration; New York, 159ff.
(18) Zwischen 1950 und 1980 wuchs das Bruttoinlandsprodukt in Jugoslawien durchschnittlich um 6%, zwischen 1980 und 1985 nur noch um 0,7% (Gligorov 1989: 6)
(19) Im Mai 1989 betrug die Inflationsrate 601,6 % (Buchalla 1989).
(20) (a) aus: Sekelj 1993: 258; (b) und (c) aus: ebenda: XXI
(21) aus: Sekelj 1993: XVIII
(22) vgl.: Geiss 1993: 51, Muhic 1992: 52
(23) vgl.: Bennett 1995: 73
(24) vgl. Domaschke, Cornelia/ Schliewenz,
Birgit (1996): Zur Genesis national-ethnischer Konflikte in
Ex-Jugoslawien, in: Friedrich-Ebert-Stiftung (Hrsg.); Ethnisierung
gesellschaftlicher Konflikte; Bonn; S. 19-29 (21)
(25) vgl. Reuter 1987
(26) siehe: Reuter 1987: 135
(27) Reuter 1987: 134
(28) Hier drängt sich die Parallele zur Entwicklung in der DDR 1989/90 auf. Waren die Rufe zunächst "Wir sind das Volk!", so wandelten sie sich fast unbemerkt zu "Wir sind ein Volk!".
(29) Placzek 1996: 25f
(30) Calic, Marie-Janine (1997): Szenarien einer postjugoslawischen Zukunft, in: Blätter für deutsche und internationale Politik (42:1); S.58-65
(31) Placzek 1996: 19
(32) Hardten, Eggert/ Stanisavljevic, André (1992): Krieg um Kosovo? Die Gefahr der Ausweitung des Konflikts auf dem Balkan, in: Rathfelder, Erich (Hrsg.); Krieg auf dem Balkan. Die europäische Verantwortung; Reinbek; S. 104-118 (113)
(33) Calic, Marie-Janine (1998): Kosovo vor der Katastrophe?, in: Blätter für deutsche und internationale Politik (43:4); S.404-410 (408)
(34) Calic 1997: 63
(35) siehe: Berndt, Michael (1999a): Die NATO-Osterweiterung und ihre Bedeutung für Frieden und Sicherheit in Europa und den internationalen Beziehungen, in: Imbusch, Peter/ Zoll, Ralf (Hrsg.); Friedens- und Konfliktforschung. Eine Einführung mit Quellen; Opladen (2., überarb. u. erw. Aufl.); S. 399-419; ders. (1999b): Die Neue NATO, das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen. Die Rückkehr zum Faustrecht in den internationalen Beziehungen, in: Evangelische Kommentare (Im Druck)
(36) Calic 1998: 410
(37) Domaschke/ Schliewenz 1996: 20
(38) siehe: Reuter 1987
(39) siehe auch: Debiel 1999
(40) Wie z.B. die Osterweiterungsdiskussion. Siehe: Berndt 1999a.
(41) siehe zur UCK: Reuter, Jens (1999): Wer ist die UCK?, in: Blätter für deutsche und internationale Politik (44:3); S.281-285; Schmidt-Eenboom, Erich (1999): UCK. Zur Karriere einer terroristischen Vereinigung, in: Wissenschaft und Frieden (17:2); S.17-19
(42) SZ 16.6.1999